Cannabislegalisierung für den Eigenbedarf im Bundestag

Die Bündnisgrünen haben einen Antrag zur Legalisierung des Cannabis-Umgangs im Rahmen des Eigenbedarfs eingebracht: BT-Drucksacke 1709948. Um genau zu sein geht es um den Antrag: „Änderung des Betäubungsmittelgesetzes, wodurch die Strafbarkeit entfällt, wenn die Person Cannabis ausschließlich zum Eigenverbrauch anbaut, herstellt, einführt, erwirbt, besitzt oder zur Ermöglichung des gleichzeitigen und gemeinsamen Konsums unentgeltlich abgibt“. Dazu führte der Gesundheitsausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung durch. Das ganze wurde mit Stellungnahmen zu einer stärkeren “bekämpfung” von Methamphetamin vermischt, dies führte zu vielen Verwirrungen unter den Experten.

Das ganze fand am Mittwoch, 17.4.2013 von 14 – 15:30 im Anhörungssaal 3 101, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (MELH), Eingang: Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1, 10557 Berlin statt. Details.

Das ganze wurde aufgezeichnet und kann im Parlamentsfernsehn in den nächsten Tagen nachgesehen werden, ausserdem wurden die Stellungnahmen als PDF veröffentlicht.

Anhörung zur Cannabis-Legalisierung im Gesundheitsausschuss des Bundestags

Die Bündnisgrünen haben einen Antrag zur Legalisierung des Cannabis-Umgangs im Rahmen des Eigenbedarfs eingebracht. Um genau zu sein geht es um den Antrag: „Änderung des Betäubungsmittelgesetzes, wodurch die Strafbarkeit entfällt, wenn die Person Cannabis ausschließlich zum Eigenverbrauch anbaut, herstellt, einführt, erwirbt, besitzt oder zur Ermöglichung des gleichzeitigen und gemeinsamen Konsums unentgeltlich abgibt“.

Dazu führt der Gesundheitsausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung durch. Auf einer Anhörung wird noch nichts entschieden.

Das ganze findet am Mittwoch, 17.4.2013 von 14 – 15:30
im Anhörungssaal 3 101, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (MELH), Eingang: Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1, 10557 Berlin
statt.

Details: Webseite des Bundestags

Interessent_innen / Zuhörer werden gebeten, sich im Sekretariat des Ausschusses für Gesundheit mit vollständigem Namen, Geburtsdatum und dem polizeilich gemeldeten Wohnort vorzugsweise per E-Mail ( gesundheitsausschuss@bundestag.de ) anzumelden.

Außerdem gibt es einen Beitrag in dieser Anhörung, einen Antrag der SPD: “Konsum kristalliner Methamphetamine durch Prävention eindämmen – Neue synthetische Drogen europaweit effizienter bekämpfen”, die damit auf der propagandistischen Pressewelle reiten wollen.

Zukunftsdialog als Chance für die Cannabislegalisierung

Die Bundeskanzlerin führt seit dem 01. Februar eine Online Bürgerbefragung durch. Dabei geht es um 3 Kernfragen die unsere Zukunft in Deutschland in den nächsten 10 Jahren betrifft und jeder Bürger soll dazu Vorschläge machen. Lange Rede kurzer Sinn, die Legalisierung von Cannabis gehört bereits jetzt schon zum Top Thema!

Die Macher der 10 meist bewerteten Vorschläge werden ins Kanzleramt eingeladen um ihre Idee vorzustellen. Das könnte die Chance sein um endlich einen Durchbruch bei der Legalisierung von Cannabis zu erzielen.

An uns wurde die Bitte herangetragen, den Link zum Abstimmen so viel Menschen wie möglich zugänglich zu machen und darüber zu Informieren was ein JA bedeutet. Vielleicht hast auch DU einen Newslettersystem oder die Möglichkeit es auf deiner Webseite zu präsentieren. Jede Stimme zählt! Wenn DU derselben Meinung bist, mach bitte mit!

Weiterhin dabei, andere drogenpolitische Abstimmungen:
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Der Hanfverband fragt Merkel nach Legalisierung

Nach dem Vorbild des US-amerikanischen Präsidenten Barrack Obama fragt nun auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Bürger via Youtube, welche Probleme dem Volk unter den Nägeln brennen – und uns natürlich die Legalisierung von Cannabis!

Maximilian Plenert vom Deutschen Hanf Verband hat die Gelegenheit genutzt, Merkel nach der Cannabislegalisierung zu fragen und bittet nun darum, sein Anliegen per Voting zu unterstützen.

Mit Max wollen schon mehr als 2000 Personen wissen:
Wie stehen Sie zur Forderung, den bestehenden Schwarzmarkt für Cannabis durch einen regulierten Markt mit Jugend- und Verbraucherschutz (Kontrolle von Qualität und THC-Gehalt) zu ersetzen und mehr Suchtprävention über Cannabissteuern zu finanzieren?

Helft mit, Merkel zu “zwingen” sich öffentlich zur Legalisierung zu äußern. Klickt die Frage auf Youtube an und votet fleißig!

Hanfparade 2010 am 7.8. in Berlin!

Flyergrafik der Hanfparade 2010, eine Weltkugel auf der geschrieben steht Hanf ist Weltkultur - mit Hanffeld und Brandenburger Tor im Hintergrund.Am 7. August 2010 zieht die Hanfparade, die größte Demonstration für die Legalisierung von Cannabis in Deutschland, durch die Strassen Berlins. Sie beginnt um 13:00 Uhr mit einer Kundgebung zwischen Fernsehturm und S-Bahnhof Alexanderplatz.

Cannabis ist Weltkultur

Ziel der Hanfparade ist es, das Wissen um die Kulturpflanze Hanf und die Legalisierung ihrer Nutzung als Rohstoff, Medizin und Genussmittel auf die politische Tagesordnung zu setzen.

Die Hanfparade fordert, die gesamte Hanfkultur dem immateriellen Weltkulturerbe der UNESCO zuzuordnen. Wir wollen Hanf als Rohstoff, Lebens-, Genussmittel und Medizin zum Wohl der Menschheit nutzen und fordern ein Ende der gegenwärtigen – ausschließlich auf Strafverfolgung ausgerichteten – Drogenpolitik.

Jede/n, der/die für ein Ende der Prohibition und des Krieges gegen Drogen ist, rufen wir dazu auf, unsere Forderungen zu unterstützen und die größte deutsche Demonstration für die Legalisierung von Cannabis mit seiner/ihrer Teilnahme zu bereichern.