By Maximilian Plenert Der Referentenentwurf zum neuen “Cannabis als Medizin”-Gesetz wurde gestern auf der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit veröffentlicht. Die Deutsche Apotheker Zeitung nennt in ihrem Artikel erstmalig die konkreten Eckpunkte der geplanten Änderungen und nicht nur Teile wie bisher.
Der Umweg über Ausnahmegenehmigungen soll wegfallen.
Cannabisblüten sollen für Patienten, Ärzte und Apotheker ein auf Betäubungsmittel-Rezept verschreibungsfähiges Arzneimittel wie jedes andere werden.
Zudem sollen die Kosten “in bestimmten Fällen” von den Krankenkassen übernommen werden.
Zur Sicherung der Versorgung soll eine Cannabis-Agentur gegründet werden, die Lizenzen zum Anbau von Cannabis als Medizin vergibt.
Cannabisblüten sollen wie andere Betäubungsmittel für die medizinische Anwendung verschreibungs- und verkehrsfähig werden. Cannabis …read more

Via:: Deutscher Hanf Verband

By Florian Rister Die DHV-Ortsgruppe Münster trifft sich wieder um weitere Aktionen vor Ort zu planen. Menschen, die sich aktiv vor Ort für die Legalisierung von Cannabis einsetzen wollen, sind herzlich willkommen. Weitere Infos gibt es im DHV-Forum, auf der offiziellen Website sowie in der Facebook-Veranstaltung der Gruppe.
Datum: Freitag, 15. Januar 2016 – 20:00Ort: Café Fyal Münster

Das Fyal ist ein Café in der Münsteraner Innenstadt. Die Hanffreunde …read more

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By Florian Rister Im Roten Salon in Nürnberg findet eine Podiumsdiskussion zur Frage der Legalisierung von Cannabis statt. Neben Vertretern der Jungen Union und der Mudra-Drogenhilfe wird auch Micha Greif von der DHV-Ortsgruppe München mit auf dem Podium sein. Die Veranstaltung ist öffentlich. Kommt vorbei und zeigt euer Interesse am Thema!
Siehe z.B. den Hinweis im Magazin Doppelpunkt.
Datum: Donnerstag, 14. Januar 2016 – 19:00Ort: Z-Bau Nürnberg im Roten Salon, Frankenstraße 200, 90461 NürnbergTermintyp: DHV OrtsgruppeThemen: Deutscher Hanf VerbandMitmachen!HanfszeneTerminankündigungDeutschland – AllgemeinesSonderthemen: DHV Ortsgruppen …read more

Via:: Terminhinweise des Deutschen Hanf Verbands

By Florian Rister Hanfstammtisch der Hanffreunde Ulm, der regionalen Ortsgruppe des DHV, zur Besprechung zukünftiger Aktionen. Unter anderem der Global Marijuana March bzw. “Hanfmarsch” Anfang Mai wird ein Thema sein. Auf der offiziellen Webseite findet ihr alle Informationen.
Datum: Freitag, 22. Januar 2016 – 18:00Ort: Hemperium Ulm

Zinglerstraße 189073 Ulm

Termintyp: DHV OrtsgruppeTreffenThemen: Deutscher Hanf VerbandMitmachen!HanfszeneTerminankündigungDeutschland – AllgemeinesSonderthemen: DHV Ortsgruppen …read more

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By Michael Knodt Vor knapp sechs Wochen hatte der Oberste Gerichtshof Mexikos vier Klägern gestattet, Cannabis für den persönlichen Bedarf anzubauen und zu konsumieren. Kurz nach dem Urteil kündigte die Regierung dann auch Lizenzen zum Anbau und zum Konsum für die vier Prozessgewinner an. Als Auflage wurde von den Vieren verlangt, dass das Gras weder verkauft, verschenkt oder in der Anwesenheit von Kindern oder Personen, die sich belästigt fühlen, konsumiert werden dürfe. Trotz der vier Einzelfälle wird die mexikanische Regierung nicht müde zu betonen, dass die Gestzgebung zu Cannabis unangetastet und Anbau oder Besitz somit für die restlichen 120 Millionen Mexikaner verboten bleibe. …read more

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By Michael Knodt Hubert Wimber

Die CDU-Münster hat den ehemaligen Polizeipräsidenten der Stadt, Hubert Wimber, aufgrund seines Engagements bei LEAP vergangene Woche heftig attackiert. „Der Verein blendet die gesundheitlichen Risiken von Cannabis gerade für junge Menschen völlig aus“, heißt es in einer Pressemitteilung des Münsteraner CDU-Kreisverbandes.
Wimber hatte zusammen mit Jugendrichter Andreas Müller, dem Bundestagsabgeordneten Frank Tempel, dem ehemaligen BGH-Richter Wolfgang Neskovic und der ehemaligen MI5-Agentin Annie Machon die deutsche …read more

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By Michael Knodt Einem Bericht der Berliner “tageszeitung” zufolge hatte der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg den Widerspruch gegen die Ablehnung ihres Coffeeshop-Antrags im Oktober vorerst ohne Begründung eingelegt. Als Autor des Antrags und Leiter der Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit im Szenebezirk erläuterte Horst Dietrich Elvers in einem taz-Interview die Gründe für den Widerspruch, die im Dezember formuliert und nachgereicht worden waren, jetzt noch einmal genauer.
Nach Meinung des Bezirks habe sich das Bundesinstitut inhaltlich nicht ausreichend mit dem Antrag, den das BfArM im Juni 2015 erhalten hatte, auseinandergesetzt. Es hätte zeigen müssen, dass das Vorhaben eines regulierten Verkaufs von Cannabis nicht sinnvoll sei. Das habe …read more

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By Michael Knodt Wie in den vergangenen Jahren meldet die Polizei Niedersachsen auch zum Jahresanfang 2016 eine neue 2015er Rekordernte aus dem Hohen Norden der Republik. Schon Anfang 2013, 2014 und 2015 klagten die Beamten über “immer mehr Cannabis-Plantagen im Norden”. In diesem Jahr haben die Ermittler zwar weniger Kleinzeug gefunden, doch die Zahl der insgesamt aufgespürten Pflanzen war mit über 19.000 weitaus höher als im Vorjahr. Wie die stellvertretende Pressesprecherin des Landeskriminalamtes Niedersachsen, Stephanie Weiß, auf Anfrage mitteilte, sei die hohe Zahl der gefundenen Pflanzen auf drei Großplantagen zurückzuführen, die im Zuge der Ermittlungen gegen Growshops aus Hannover …read more

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By Florian Rister Der ehemalige Drogenfahnder und heutige drogenpolitische Sprecher der Linkspartei, Frank Tempel, ist für einen Vortrag und eine Diskussion im thüringischen Mühlhausen. Hier­für wird er die Erfahrungen aus anderen europäischen Staaten wie Portugal oder Spanien mit einbeziehen.
Dr. Katharina Schoett, Abteilungsleiterin Suchtmedizin am ÖHK in Mühlhausen, wird ihre Sicht als Suchtmedizinerin mit einbringen.
Ein/e Vertreter_in der Thüringer Polizei, beleuchtet die Thematik aus Sicht der Strafverfolgungsbehörden.
Moderiert wird die Veranstaltung von Christian Foss, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Fraktion BÜNDNIS’90/Die Grünen im Thüringer Landtag.
Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit …read more

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By Michael Knodt In Spanien hat das Oberste Gericht in einem mit Spannung erwarteten Urteil drei Mitglieder eines Cannabis Social Clubs zu Haftstrafen verurteilt. Der Präsident des Bilbaoer Clubs “Pannagh”, Martín Barriuso, wurde aufgrund vermeintlicher Gefährdung der Öffentlichen Gesundheit zu einem Jahr und acht Monaten Gefängnis verurteilt. Zwei andere Mitglieder, die Cannabis für die Mitglieder abgepackt hatten, erhielten je sechs Monaten Freiheitsstrafe. Zusätzlich wurden alle drei zu Geldstrafen in Höhe von insgesamt 250.000 Euro verurteilt. Vom Vorwurf der Organisierten Kriminalität, den die Staatsanwaltschaft ebenfalls erfüllt sah, sprach das Gericht die drei Clubmitglieder allerdings frei.
Mit diesem Urteil wird die Richtlinie des ersten CSC-Urteils im …read more

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