Die Hanfverband-Videonews vom 17.12.2021

Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung.

Kristine Lütke ist drogenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion
Malta: Eigenanbau wird vollständig legal
Die Taliban-Story – Staffel 1, Folge 2
Neuseeland: Regierung will Tabak langfristig verbieten
Berliner Verkehrsbetriebe werben wieder mit Hanf
Termine

Vorbemerkungen

DHV Termin: Freitag, 17. Dezember 2021, 19:00: Online @vinceandweed: Georg Wurth im live-Gespräch: Eigenanbau regulieren, aber wie?
DHV Youtube, 08.12.2021: Maria stellt die Gewinne vor – DHV-Spendenaktion 2021/22
DHV, 01.12.2021: DHV-Weihnachtsspendenaktion 2021/22 gestartet
DHV Youtube, 01.12.2021: Legalisierung richtig machen! – DHV-Spendenaktion 2021/22 gestartet
Täglich aktualisiertes Spendenbarometer auf

Kristine Lütke ist drogenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion

Kristine Lütke twitter, 14.12.2021: Die Fraktion hat mich zudem zur sucht- und drogenpolitischen Sprecherin gewählt!

Malta: Eigenanbau wird vollständig legal

DHV, 17.12.2021: Malta legalisiert als erstes Land in Europa den Eigenanbau von Cannabis
Ärzteblatt, 15.12.2021: Maltas Parlament billigt Cannabis für Eigenbedarf
Euronews, 14.12.2021: Malta becomes first EU country to legalise cannabis for personal use

Die Taliban-Story – Staffel 1, Folge 2

Bild, 10.12.2021: Ampel gibt Cannabis frei – Taliban wollen Deutschland mit Drogen beliefern

Neuseeland: Regierung will Tabak langfristig verbieten

FAZ, 09.12.2021: Tabak-Bann: Neuseeland will Zigarettenverkauf an kommende Generationen verbieten

Berliner Verkehrsbetriebe werben wieder mit Hanf

Weil wir dich lieben – @BVG_Kampagne twitter, 17.06.2018: Scheint ein Gesetz zu sein! – Kaum ist Fashion Week, schon liegt überall weißes Pulver.
BVG – Weil wir dich lieben – Youtube, 13.12.2021: BVG – Hanfticket
BVG Sonderseite Hanfticket
FAZ, 13.12.2021: Originelle Marketingaktion: BVG wirbt mit „Hanfticket“ für beruhigte Feiertage

Du willst die Arbeit des Deutschen Hanfverbands unterstützen? Jetzt Fördermitglied werden!

Durch eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auf “Frag den Staat” können wir erstmals den Antrag des Berliner Senats von 2019 auf ein Cannabis-Modellprojekt veröffentlichen. Hier beschreiben wir die wichtigsten Eckpunkte des Antrags und den Stand des Prozesses.

Aktuelle Einordnung

Nach aktuellem Stand ist davon auszugehen, dass die Legalisierung auf Bundesebene durchgesetzt wird. Sollte dies dennoch scheitern, würden Modellprojekte und die Klage der Stadt Berlin gegen das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) wieder neue Relevanz bekommen. Deshalb dokumentieren wir das laufende Verfahren und beschreiben die bisher unveröffentlichten Details des Berliner Modellprojektes.

Vorgeschichte und Stand der Dinge

Bereits 2019 hatte der Berliner Senat den Antrag auf ein Modellprojekt zur Cannabisabgabe zu wissenschaftlichen Zwecken gestellt, der vom BfArM mit der Begründung abgelehnt wurde, dass die Durchführung “weder medizinisch noch ethisch vertretbar” sei.
Kurz darauf legte Berlin einen Widerspruch gegen diese Ablehnung ein, welcher ebenfalls vom BfArM abgelehnt wurde.
Auch die Ablehnung des Antrags sowie die Widerspruchsablehnung durch das BfArM können wir hier im Original veröffentlichen. Sie wurden uns von Micha Greif zur Verfügung gestellt, der sich ebenfalls über eine Anfrage per IFG erkundigt hatte. Micha Greif ist Initiator der erfolgreichen Modellprojektanträge in Münster und München sowie ehemals langjähriger DHV-Ortsgruppensprecher.
Der Berliner Senat entschied sich daraufhin, Klage gegen die Ablehnung des Widerspruchs einzulegen. Diese ging bereits am 16.10.2020 beim Verwaltungsgericht Köln ein (AZ 7 K 5630/20). Ein Termin zur mündlichen Verhandlung steht noch aus. Damit ist die Stadt Berlin die erste, die gegen die Ablehnung eines Cannabis-Modellprojektes durch das BfArM vor Gericht zieht. Die Entscheidung über das Klageverfahren gegen die Bonner Behörde beim Verwaltungsgericht Köln steht noch aus.

Details des beantragten Berliner Modellprojekts

Es handelt sich konkret um einen Antrag auf Erteilung einer Ausnahmeerlaubnis zu wissenschaftlichen Zwecken nach § 3 (2) des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) für einen „Modellversuch zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene im Bundesland Berlin“. Der Versuchsplan dieses Modellprojekts sieht zwei Vergleichsgruppen vor, deren Konsumverhalten und -folgen in Kooperation mit Einrichtungen der Suchtprävention und Suchthilfe untersucht und anschließend evaluiert werden sollen. Ziel sei, “Erkenntnisse zur Reduktion der Risiken, die im Zusammenhang mit dem Cannabiskonsum stehen”, zu gewinnen. Die Abgabe des Cannabis soll in Apotheken erfolgen.
Die Studie soll insgesamt 698 Personen umfassen. Die Hälfte davon (“Interventionsgruppe”) soll Cannabis in Berliner Apotheken beziehen können. Die andere Hälfte ist die Hamburger “Kontrollgruppe”, insgesamt 349 Personen, die unter ähnlichen Großstadtverhältnissen leben, ihr Cannabis aber vom Schwarzmarkt beziehen.
Diese Stichprobengröße soll laut Antrag “ein statistisch signifikantes Ergebnis […] für den Vergleiche [sic!] von Interventions- zu Kontrollgruppe” erzielen.
Beide Gruppen werden über einen Zeitraum von 12 Monaten in regelmäßigen Abständen befragt, um anschließend die Ergebnisse zu vergleichen und auszuwerten.
Die wissenschaftliche Konzipierung des Modellprojekts wurde vom Zentrum für Interdisziplinäre Suchtforschung der Universität Hamburg (ZIS) erarbeitet.
Das Modellprojekt-Vorhaben ist im aktuellen Koalitionsvertrag von Rot-Grün-Rot wiederzufinden. Hier wurde die Weiterverfolgung des Modellprojekts als möglicher “Plan B” verankert, sollte die Cannabislegalisierung auf Bundesebene vorerst nicht vorangebracht werden.
Weitere detaillierte Informationen und eine Übersicht zu Bestrebungen von Kommunen und Bundesländern für Cannabis-Modellprojekte findet ihr hier.

Die Hanfverband-Videonews vom 14.01.2022

Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung.

DHV-Spendenkampagne: Letzter Aufruf!
Buschmann eröffnet Debatte über Legalize-Details
Burkhard Blienert (SPD) ist neuer Drogenbeauftragter
Neues Drogen-Personal bei Grünen und SPD
USA/Oregon: Legale Eigenbedarfsmenge auf zwei Unzen verdoppelt
Bestimmte Cannabinoide wirksam gegen Covid
Kanada erleichtert Therapie mit MDMA und Psilocybin
Wer selbst anbaut, darf Bauarbeiter nicht mit Eiern bewerfen
Termine

Vorbemerkungen

Youtube-Kanal abonnieren!
DHV Facebook, 13.01.2022: DHV-Update – Ist der neue Drogenbeauftragte ein Legalizer?

DHV-Spendenkampagne: Letzter Aufruf!

DHV, 01.12.2021: DHV-Weihnachtsspendenaktion 2021/22 gestartet
DHV Youtube, 01.12.2021: Legalisierung richtig machen! – DHV-Spendenaktion 2021/22 gestartet
DHV Youtube, 08.12.2021: Maria stellt die Gewinne vor – DHV-Spendenaktion 2021/22
Täglich aktualisiertes Spendenbarometer auf

Buschmann eröffnet Debatte über Legalize-Details

SPD-Fraktion im Bundestag twitter, 05.01.2022: kein Zeitdruck bei Legalisierung
Spiegel, 10.01.2022: Justizminister plant Regeln zur Legalisierung Cannabisverkäufer sollen Süchtige erkennen können
DHV twitter, 10.01.2022: Buschmann nutzt das Lauterbach-Vakuum

Burkhard Blienert (SPD) ist neuer Drogenbeauftragter

Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, 12.01.2022: Burkhard Blienert ist neuer Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen
DHV, Pressemitteilung vom 12.01.2022: Hanfverband begrüßt Burkhard Blienert als neuen Bundesdrogenbeauftragten
Presse Augsburg, 12.01.2022: Blienert wird Drogenbeauftragter – Hanfverband begeistert
@BdB_SD_Blienert, Sucht- und Drogenbeauftragter der Bundesregierung twitter, 12.01.2022: Ich twittere hier ab sofort
Merkur, 13.01.2022: Lauterbach ernennt Ampel-Drogenbeauftragten – Union übt Kritik: „Machen Bock zum Gärtner“
taz drogerie, 12.01.2022: Burkhard Blienert – Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen

Neues Drogen-Personal bei Grünen und SPD

Kirsten Kappert-Gonther Youtube, 13.01.2022: Dr. Kirsten Kappert-Gonther (B’90/Die Grünen) – Gesundheitspolitik in der 20. Legislaturperiode
Dirk Heidenblut Instagram, 13.01.2022: Meine Themen im Gesundheitsausschuss
Dirk Heidenblut Instagram, 14.01.2022: Mein Thema 2: Broccoli sicher nicht!
vorwärts 1876 Youtube, 29.07.2022: Cannabis und die SPD: Interview mit Burkhard Blienert und Dirk Heidenblut | vorwärts
Linda Heitmann twitter, 13.01.2022: Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit zum Thema Drogen- und Suchtpolitik mit @BuBlien
Deutscher Hanfverband München, 14.01.2022: Cannabis als Medizin und Genussmittel | Podiumsdiskussion der JuSos München mit dem DHV München (06.02.2020)
Carmen Wegge twitter, 11.01.2022: Berichterstatterin für die Legalisierung im Innenausschuss

USA/Oregon: Legale Eigenbedarfsmenge auf zwei Unzen verdoppelt

Norml, 10.01.2022: Oregon: New Rules Increase the Amount of Cannabis Adults Can Purchase Per Transaction

Bestimmte Cannabinoide wirksam gegen Covid

ntv, 13.01.2022: Studie: Säuren blockieren Virus Cannabis könnte vor Corona schützen

Kanada erleichtert Therapie mit MDMA und Psilocybin

bendinga, 05.01.2022: BREAKING: Canada Opens New Legal Pathways For Access To Psychedelics Treatment With Psilocybin And MDMA

Wer selbst anbaut, darf Bauarbeiter nicht mit Eiern bewerfen

Westfälische Nachrichten, 07.01.2022: Polizei macht in Wohnung erstaunliche Entdeckung – Dem Eierwurf folgt Cannabis-Entzug

Du willst die Arbeit des Deutschen Hanfverbands unterstützen? Jetzt Fördermitglied werden!

Die Hanfverband-Videonews vom 07.01.2022

Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung.

DHV-Spendenkampagne: Endspurt!
Kristine Lütke (FDP): Demo-Rede in München
Hamburgs Polizeipräsident: “möglicherweise Entlastung”
Legalisierung auf Eis?
Volksentscheid über Legalisierung?
Termine

Vorbemerkungen

DHV Youtube, 30.12.2021: Livestream: Jahresrückblick und Spendengala (Youtube)

DHV-Spendenkampagne: Endspurt!

DHV, 01.12.2021: DHV-Weihnachtsspendenaktion 2021/22 gestartet
DHV Youtube, 01.12.2021: Legalisierung richtig machen! – DHV-Spendenaktion 2021/22 gestartet
DHV Youtube, 08.12.2021: Maria stellt die Gewinne vor – DHV-Spendenaktion 2021/22
Täglich aktualisiertes Spendenbarometer auf

Kristine Lütke (FDP): Demo-Rede in München

Deutscher Hanfverband München Youtube, 03.12.2021: Kristine Lütke (FDP) | „Zeit für Legalisierung“ Demo München 2021

Hamburgs Polizeipräsident: “möglicherweise Entlastung”

NDR, 29.12.2021: Hamburgs Polizeipräsident Meyer sieht Chancen bei Cannabis-Freigabe

Legalisierung auf Eis?

tagesschau Youtube, 19.12.2021: Eure Fragen an Justizminister Buschmann | Nach-Bericht aus Berlin
t-online, 29.12.2021: “Pandemie hat Priorität” – Ampelkoalition: Cannabis-Freigabe liegt auf Eis
Dirk Heidenblut Facebook, 31.12.2021: nix “auf Eis”, ab Januar geht´s los mit Legalisierung
SPD-Fraktion im Bundestag twitter, 05.01.2022: kein Zeitdruck bei Legalisierung
Fraktion der Freien Demokraten twitter, 03.01.2022: Was ändert sich eigentlich 2022?
Augsburger Allgemeine, 05.01.2022: FDP-Fraktion dämpft Erwartungen an rasche Cannabis-Legalisierung
Welt, 05.01.2022: Meinung – Cannabis-Legalisierung – Nun gebt es doch endlich frei!
RND, 29.12.2021: Cannabis-Legalisierung: SPD und FDP haben keine Eile – wegen Corona
Hamburger Morgenpost, 29.12.2021: Wann und wie kommt die Cannabis-Legalisierung? Das sagen Ampel-Politiker
tagesschau.de, 26.12.2021: Pläne für Cannabis-Legalisierung Die grüne Vorfreude der Landwirte
Cansel Kiziltepe abgeordnetenwatch.de, 22.12.2021: zum Zeitplan für Legalisierung
Marco Buschmann twitter, 04.01.2021: Legalisierung wird kommen

Volksentscheid über Legalisierung?

Zeit, 04.01.2021: Gesundheit: Staatsrechtler fordert Volksentscheid zu Cannabis-Freigabe
Neue Osnabrücker Zeitung, Pressemitteilung vom 05.01.2022: Cannabis-Legalisierung: Osnabrücker Staatsrechtler fordert Volksentscheid
DHV, Pressemitteilung vom 29.10.2021: Umfrage: Erstmals relative Mehrheit für Legalisierung von Cannabis

Du willst die Arbeit des Deutschen Hanfverbands unterstützen? Jetzt Fördermitglied werden!

Wieder einmal habt ihr das Ergebnis des Vorjahres geknackt. Bei unserer Weihnachtsspendenaktion haben diesmal 4.857 Spender und neue Fördermitglieder insgesamt 179.403 Euro in den Topf geworfen. Herzlichen Dank an alle, die sich beteiligt haben!

Damit können wir dieses Jahr unseren Plan umsetzen und wieder eine “Cannabis Normal!”-Konferenz veranstalten, um zusammen mit Politikern, Wissenschaftlern und Aktivisten die Details einer sinnvollen Regulierung des Cannabismarktes zu diskutieren. Der Schwerpunkt unserer Arbeit im Jahr 2022 wird sein, die Legalisierung endgültig durchzusetzen und die Debatte um das geplante Legalize-Gesetz zu begleiten. Dabei werden wir die Interessen von Konsumenten und Zivilgesellschaft vertreten. Dank eurer Hilfe sind wir dafür nun gut aufgestellt.

Bei der endgültigen Durchsetzung der Legalisierung spielen die vier Landtagswahlen in diesem Jahr eine besondere Rolle. Derzeit hat die CDU noch die Möglichkeit, die Zustimmung zur Legalisierung im Bundesrat zu blockieren. Wenn es uns gelingt, die CDU aus drei von vier Landesregierungen zu werfen, hat sie keine ausreichende Mehrheit mehr für eine Blockade im Bundesrat. Dank der vielen Spenden werden wir wahrscheinlich neben der Finanzierung der Konferenz auch die Möglichkeit haben, uns mit PR-Aktionen bei den Landtagswahlen einzumischen.

Zeit für Legalisierung!

Die Gewinner unserer Verlosung zur Spendenaktion werden wir Ende Januar ziehen und ab Mitte Februar die Preise verschicken.

Pressemitteilung des Deutschen Hanfverbands vom 12.01.2022

Heute wurde Burkhard Blienert als Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen ernannt. Blienert löst die bisherige Drogenbeauftragte Daniela Ludwig ab. Der Deutsche Hanfverband (DHV) sieht darin ein klares Bekenntnis der Ampel-Koalition zum Ziel der Legalisierung von Cannabis.

Schon im August 2019 hatte der DHV zusammen mit diversen anderen drogenpolitischen Initiativen Blienert für den Posten vorgeschlagen. Die Legalisierung von Cannabis im Koalitionsvertrag hat Blienert im November 2021 in einem “Vorwärts”-Beitrag als überfälligen Schritt bezeichnet.

In seiner Zeit als drogenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion von 2013 bis 2017 hatte Blienert die Modernisierung der Cannabispolitik vorbereitet, die letztlich zur neuen Positionierung in der Fraktion 2020 und der Partei 2021 geführt hatte.

Nun hat Blienert unter anderem die anspruchsvolle Aufgabe, den komplizierten Prozess der Legalisierung von Cannabis voranzubringen und die Widerstände zu überwinden.

In den letzten Wochen wurde nach zögerlichen Aussagen viel darüber diskutiert, ob die Ampel-Koalition die Legalisierung schon auf Eis gelegt habe. Dazu DHV-Sprecher Georg Wurth:

“Blienert zum Drogenbeauftragten zu machen, ist ein starkes Signal, dass die Ampel-Koalition es ernst meint mit der Legalisierung. Wir gehen davon aus, dass die Debatte über die Details der kommenden Regulierung jetzt in die Gänge kommt.”

Die Hanfverband-Videonews vom 21.01.2022

Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung.

Ergebnis der DHV-Spendenkampagne 2021/22
Linda Heitmann (Grüne)
Kristine Lütke (FDP): “Wann wird Bubatz legal?”
Dirk Heidenblut (SPD) zu Zeitplan und Eigenanbau
Burkhard Blienert: Erste Statements des neuen Drogenbeauftragten
Wann sind fünf Jahre?
USA: Über 10 Milliarden Dollar Steuereinnahmen
Termine

Vorbemerkungen

DHV Instagram, 20.01.2022: Heidenblut: Eigenanbau ist unverzichtbar! – DHV-Update

Ergebnis der DHV-Spendenkampagne 2021/22

DHV, 20.01.2022: Ergebnis der DHV-Spendenkampagne 2021/22
DHV, 01.12.2021: DHV-Weihnachtsspendenaktion 2021/22 gestartet
DHV Youtube, 01.12.2021: Legalisierung richtig machen! – DHV-Spendenaktion 2021/22 gestartet

Linda Heitmann (Grüne)

DHV Hamburg Facebook, 20.09.2021: Aktionstag “Zeit für Legalisierung” Rednerin Linda Heitmann (Grüne)
Hanfverband Hamburg Youtube, 26.09.2021: Rede von Linda Heitmann beim bundesweiten Aktionstag in Hamburg
Hamburger Abendblatt, 09.11.2017: Suchtexperten für Verkauf von Cannabis in Geschäften
RND, 24.12.2021: Cannabis legalisieren, aber wie? Was die Ampelregierung beachten muss
Linda Heitmann twitter, 16.01.2022: Entkriminalisierung ist Spekulation

Kristine Lütke (FDP): “Wann wird Bubatz legal?”

Kristine Lütke twitter video, 15.01.2022: „Wann wird #Bubatz endlich legal?“

Dirk Heidenblut (SPD) zu Zeitplan und Eigenanbau

vorwärts 1876 Youtube, 18.01.2022: Cannabis: Legalisierung und Entkriminalisierung | Dirk Heidenblut | vorwärts

Burkhard Blienert: Erste Statements des neuen Drogenbeauftragten

RND, 20.01.2022: Drogenbeauftragter über geplante Cannabis-Freigabe: „Ein Ritt auf der Rasierklinge“

Wann sind fünf Jahre?

Fünf Jahre Cannabis auf Rezept Was bleibt von den Erwartungen?
DHV, 27.03.2019: DHV-Stellungnahme zur Anhörung “Cannabis-Medizin” am 20.03.2019 (Text & Video)

USA: Über 10 Milliarden Dollar Steuereinnahmen

MPP: Cannabis Tax Revenue in States that Regulate Cannabis for Adult Use

Du willst die Arbeit des Deutschen Hanfverbands unterstützen? Jetzt Fördermitglied werden!